Datenschutz
1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf dieser Website
Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. Sofern über die Website Verträge geschlossen oder angebahnt werden können, werden die übermittelten Daten auch für Vertragsangebote, Bestellungen oder sonstige Auftragsanfragen verarbeitet.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch dieser Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit sogenannten Analyseprogrammen.
Detaillierte Informationen zu diesen Analyseprogrammen finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
2. Hosting
Wir hosten die Inhalte unserer Website bei folgendem Anbieter:
Externes Hosting
Diese Website wird extern gehostet. Die personenbezogenen Daten, die auf dieser Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters / der Hoster gespeichert. Hierbei kann es sich v. a. um IP-Adressen, Kontaktanfragen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Kontaktdaten, Namen, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.
Das externe Hosting erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber unseren potenziellen und bestehenden Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Unser(e) Hoster wird bzw. werden Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.
Wir setzen folgende(n) Hoster ein:
Das Hosting und der technische Betrieb der Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch
hitcom gmbh
Junghansstraße 1
78655 Dunningen
Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen
Datenschutz
Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Hinweis zur verantwortlichen Stelle
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Stadt Pfullingen
Bürgermeister Stefan Wörner
Marktplatz 5
72793 Pfullingen
Telefon: 07121 7030-0
E-Mail: info@pfullingen.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.
Speicherdauer
Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.
Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website
Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TDDDG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.
Datenschutzbeauftragter
Wir haben einen Datenschutzbeauftragten benannt.
Komm.ONE AöR
Weissacher Str. 15
70499 Stuttgart
datenschutzbeauftragte@komm.one
Empfänger von personenbezogenen Daten
Im Rahmen unserer Geschäftstätigkeit arbeiten wir mit verschiedenen externen Stellen zusammen. Dabei ist teilweise auch eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an diese externen Stellen erforderlich. Wir geben personenbezogene Daten nur dann an externe Stellen weiter, wenn dies im Rahmen einer Vertragserfüllung erforderlich ist, wenn wir gesetzlich hierzu verpflichtet sind (z. B. Weitergabe von Daten an Steuerbehörden), wenn wir ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Weitergabe haben oder wenn eine sonstige Rechtsgrundlage die Datenweitergabe erlaubt. Beim Einsatz von Auftragsverarbeitern geben wir personenbezogene Daten unserer Kunden nur auf Grundlage eines gültigen Vertrags über Auftragsverarbeitung weiter. Im Falle einer gemeinsamen Verarbeitung wird ein Vertrag über gemeinsame Verarbeitung geschlossen.
Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)
WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO).
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).
Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.
Auskunft, Berichtigung und Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
- Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
- Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
- Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
4. Datenerfassung auf dieser Website
Cookies
Unsere Internetseiten verwenden so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Datenpakete und richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an. Sie werden entweder vorübergehend für die Dauer einer Sitzung (Session-Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Permanente Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese selbst löschen oder eine automatische Löschung durch Ihren Webbrowser erfolgt.
Cookies können von uns (First-Party-Cookies) oder von Drittunternehmen stammen (sog. Third-Party-Cookies). Third-Party-Cookies ermöglichen die Einbindung bestimmter Dienstleistungen von Drittunternehmen innerhalb von Webseiten (z. B. Cookies zur Abwicklung von Zahlungsdienstleistungen).
Cookies haben verschiedene Funktionen. Zahlreiche Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Webseitenfunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Warenkorbfunktion oder die Anzeige von Videos). Andere Cookies können zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zu Werbezwecken verwendet werden.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Warenkorbfunktion) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG); die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Welche Cookies und Dienste auf dieser Website eingesetzt werden, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
CCM19
Unsere Website nutzt CCM19, um Ihre Einwilligung zur Speicherung bestimmter Cookies auf Ihrem Endgerät oder zum Einsatz bestimmter Technologien einzuholen und diese datenschutzkonform zu dokumentieren. Anbieter dieser Technologie ist Papoo Software & Media GmbH, Auguststr. 4, 53229 Bonn (im Folgenden „CCM19“).
Wenn Sie unsere Website betreten, wird eine Verbindung zu den Servern von CCM19 hergestellt, um Ihre Einwilligungen und sonstigen Erklärungen zur Cookie-Nutzung einzuholen. Anschließend speichert CCM19 einen Cookie in Ihrem Browser, um Ihnen die erteilten Einwilligungen bzw. deren Widerruf zuordnen zu können. Die so erfassten Daten werden gespeichert, bis Sie uns zur Löschung auffordern, den CCM19-Cookie selbst löschen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Zwingende gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
Der Einsatz von CCM19 erfolgt, um die gesetzlich vorgeschriebenen Einwilligungen für den Einsatz von Cookies einzuholen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO.
Auftragsverarbeitung
Wir haben einen Vertrag über Auftragsverarbeitung (AVV) zur Nutzung des oben genannten Dienstes geschlossen. Hierbei handelt es sich um einen datenschutzrechtlich vorgeschriebenen Vertrag, der gewährleistet, dass dieser die personenbezogenen Daten unserer Websitebesucher nur nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO verarbeitet.
Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax
Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf unserem berechtigten Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) oder auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) sofern diese abgefragt wurde; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
5. Analyse-Tools und Werbung
Matomo
Diese Website benutzt den Open Source Webanalysedienst Matomo.
Mit Hilfe von Matomo sind wir in der Lage Daten über die Nutzung unserer Website durch die Websitebesucher zu erfassen und zu analysieren. Hierdurch können wir u. a. herausfinden, wann welche Seitenaufrufe getätigt wurden und aus welcher Region sie kommen. Außerdem erfassen wir verschiedene Logdateien (z. B. IP-Adresse, Referrer, verwendete Browser und Betriebssysteme) und können messen, ob unsere Websitebesucher bestimmte Aktionen durchführen (z. B. Klicks, Käufe u. Ä.).
Die Nutzung dieses Analyse-Tools erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Hosting
Wir hosten Matomo ausschließlich auf unseren eigenen Servern, sodass alle Analysedaten bei uns verbleiben und nicht weitergegeben werden.
6. Plugins und Tools
YouTube mit erweitertem Datenschutz
Diese Website bindet Videos der Website YouTube ein. Betreiber der Website ist die Google Ireland Limited („Google”), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.
Wenn Sie eine dieser Website besuchen, auf denen YouTube eingebunden ist, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.
Wir nutzen YouTube im erweiterten Datenschutzmodus. Videos, die im erweiterten Datenschutzmodus abgespielt werden, werden nach Aussage von YouTube nicht zur Personalisierung des Surfens auf YouTube eingesetzt. Anzeigen, die im erweiterten Datenschutzmodus ausgespielt werden, sind ebenfalls nicht personalisiert. Im erweiterten Datenschutzmodus werden keine Cookies gesetzt. Stattdessen werden jedoch sogenannte Local Storage Elemente im Browser des Users gespeichert, die ähnlich wie Cookies personenbezogene Daten beinhalten und zur Wiedererkennung eingesetzt werden können. Details zum erweiterten Datenschutzmodus finden Sie hier: https://support.google.com/youtube/answer/171780.
Gegebenenfalls können nach der Aktivierung eines YouTube-Videos weitere Datenverarbeitungsvorgänge ausgelöst werden, auf die wir keinen Einfluss haben.
Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Weitere Informationen über Datenschutz bei YouTube finden Sie in deren Datenschutzerklärung unter: https://policies.google.com/privacy?hl=de.
Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/participant/5780.
7. OpenStreetMap
Wir nutzen den Kartendienst von OpenStreetMap (OSM).
Wir binden das Kartenmaterial von OpenStreetMap auf dem Server der OpenStreetMap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge, CB4 0WS, Großbritannien, ein. Großbritannien gilt als datenschutzrechtlich sicherer Drittstaat. Das bedeutet, dass Großbritannien ein Datenschutzniveau aufweist, das dem Datenschutzniveau in der Europäischen Union entspricht. Bei der Nutzung der OpenStreetMap-Karten wird eine Verbindung zu den Servern der OpenStreetMap-Foundation hergestellt. Dabei können u. a. Ihre IP-Adresse und weitere Informationen über Ihr Verhalten auf dieser Website an die OSMF weitergeleitet werden. OpenStreetMap speichert hierzu unter Umständen Cookies in Ihrem Browser oder setzt vergleichbare Wiedererkennungstechnologien ein.
Die Nutzung von OpenStreetMap erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TDDDG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
8. Soziale Netzwerke (Social-Media-Nutzungskonzept & Datenschutzfolgeabschätzung)
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte.
Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.
Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Folgende Soziale Netzwerke werden von der Stadtverwaltung Pfullingen genutzt:
Facebook – www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA
Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen
Die Sozialen Medien gehören heutzutage genauso zum Alltag wie das Telefon oder das Internet. In kurzer Zeit haben sie die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht länger von wenigen Sendern zu vielen Empfängern. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich, sodass auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern verschwimmen. Wo früher Informationen von offiziellen Stellen kamen, kann heute jeder alles im Internet veröffentlichen, was er möchte. Die Sozialen Medien sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung. (Quelle: „Leitfaden Krisenkommunikation“ des Bundesinnenministeriums, S. 22)
Die bisher bekannten und bewährten Medien wie zum Beispiel Tageszeitung, Fernsehen und Radio haben eine ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Junge Menschen lesen zum Beispiel immer weniger die Tageszeitung. Sie holen sich die Informationen aus dem Internet bzw. über die Sozialen Netzwerke. Deshalb muss man sich auch als öffentliche Verwaltung bewusst sein: Wenn man viele Bürger für städtische Themen interessieren möchte, darf man die Sozialen Netzwerke nicht mehr außer Acht lassen. Menschen aller Generationen verbringen immer mehr Zeit im Internet und in den Sozialen Medien. In der Altersgruppe der 14- bis 19-Jährigen sind nahezu alle online und immer mehr Senioren entdecken das Internet für sich.
Meldungen von Behörden werden nicht mehr wie früher nur über die klassischen Medienkanäle verbreitet. Durch Social Media ist es möglich, dass behördliche Informationen von jedem weiterverbreitet werden – eventuell verstümmelt oder sogar falsch. Viele Städte nutzen Social Media deswegen auch, um zu sehen, was über die Stadt gesprochen wird. Für die Stadtverwaltung Pfullingen ist es wichtig zu wissen, was über sie gesprochen wird. So kann man sich ein erstes Meinungsbild zu einem Thema machen, aber auch falsche Aussagen können richtiggestellt werden. Beleidigungen treten online häufiger auf als im realen Leben – selbst dann, wenn Nutzer unter ihrem tatsächlichen Namen agieren. Manchmal reguliert sich der „Meinungskampf“ im Netz selbst, wenn sich pro und contra in etwa die Waage halten. Manchmal ist es aber auch wichtig, als Stadt sofort zu reagieren.
Welche Vorteile erhofft sich die Stadtverwaltung Pfullingen von der Nutzung Sozialer Medien?
· Austausch und Kontaktpflege mit Bürgern, Touristen etc.
· Wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation
· Kostengünstiger und direkter Zugang zur Öffentlichkeit
· Steigerung des Bekanntheitsgrades
· Verbesserung des Images
· Bessere Auffindbarkeit in Suchmaschinen
· Erreichen von neuen Zielgruppen
· Stärkung des Wirtschaftsstandort Pfullingen
· Darstellung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber
· Mitreden, wo auch alle anderen sind
· Erreichen bestimmter Zielgruppen wie: Bürger, Digital Natives, Arbeitssuchende, Firmen/Existenzgründer, Touristen, ehemalige Pfullinger
Welche Risiken gibt es bei der Nutzung von Sozialen Netzwerken?
· Ausspionieren der Privatsphäre
· Anprangerung
· Diskreditierung
· Belästigung durch Werbung/Spam
· Identitätsdiebstahl
· Internetbetrug
· Abzocke
· Datenschutzfolgeabschätzung
Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Diese Datenschutzfolgeabschätzung finden Sie weiter unten auf dieser Seite.
Welche Social-Media-Kanäle nutzt die Stadtverwaltung Pfullingen?
Facebook: www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen
Facebook ermöglicht die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmensseiten zur geschäftlichen Präsenz, sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden, wobei eine unbeschränkte Anzahl von Abonnenten möglich ist, die Höchstgrenze von direkt verbundenen Freunden ist jedoch auf 5.000 Freunde beschränkt.
Die Stadtverwaltung hat seit 2021 eine Facebook-Seite, die eine breite Palette an Möglichkeiten bietet, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Mit Facebook kann sich die Stadtverwaltung als moderne Stadt präsentieren. Außerdem hat sich Facebook in der Vergangenheit als wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation bewährt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.
Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
· Registrierungsdaten, wie Vor- und Nachname, Handynummer. E-Mail-Adresse
· Zahlungsinformationen, wie Kreditkartennummer
· Authentifizierungsinformationen
· Geräteinformationen, wie Betriebssystem, Geräte-ID, Gerätestandort
· Mobilfunk- oder Internetanbieter
· IP-Adresse
· Browsertyp
Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.
Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.
So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook:
Facebook-Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads
In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics
Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation
Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-) Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.
Information nach Art. 26 Abs. 2 DSGVO: Zwischen der Stadtverwaltung Pfullingen und dem Betreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DSGVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit - siehe hierzu: Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen). In diesem Rahmen betreibt der Betreiber die gesamte IT Infrastruktur des Dienstes, hält eigene Datenschutzbestimmungen vor, unterhält ein eigenes Nutzerverhältnis zu Ihnen (sofern Sie ein registrierter User des Dienstes sind) und ist zusammen mit der Stadtverwaltung Pfullingen auch mit für die Löschung von rechtswidrigen oder unangemessenen Posts und Inhalten auf der Seite verantwortlich. Zudem ist der Betreiber allein für alle Fragen bzgl. der Daten Ihres Userprofils verantwortlich, auf welches wir als Unternehmen keinen Zugriff haben.
Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wende. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.
Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-Informationen ist Facebook Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an:
Facebook Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Wenn Sie bzgl. einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir einen Einfluss haben, Ihre Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir prüfen Ihre Anfrage (bspw. Auskunftsbegehren oder Widerspruch) dann selbst oder leiten ihn bei Bedarf an den zuständigen Betreiber weiter, sofern Ihre Anfrage eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Social-Media-Netzwerkes zum Gegenstand haben sollte.
Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland
Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen
Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Nutzer können ihre Fotos und Videos mit Filtern versehen. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerke verbreiten, sowie anderen Nutzern folgen und deren Fotos liken bzw. kommentieren. Ein Instagram-Profil hat die Stadtverwaltung Pfullingen ebenfalls seit 2021.
Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA
Alternative Informations- und Kommunikationswege:
Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadtverwaltung Pfullingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.pfullingen.de aufrufen. Hier findet man nicht nur alle wichtigen Informationen rund um die Stadtverwaltung, es werden auch städtische Pressemitteilungen veröffentlicht. Öffentliche Bekanntmachungen werden darüber hinaus im Amtsblatt veröffentlicht.
Datenschutzfolgeabschätzung
Die Stadtverwaltung Pfullingen betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):
www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen
www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen
Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.
Risikoidentifikation
Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.
Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.
Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen hingewiesen.
Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:
Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadtverwaltung Pfullingen. Auch wird durch die Beiträge der Stadtverwaltung Pfullingen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.
Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden, schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.
Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen und die Wechselbeziehung einer breiteren/"spezifischeren" Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.
Auch dadurch, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.
Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.
Risikoanalyse
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.
Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.
Risikobewertung
Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.
Zudem trägt die Stadtverwaltung Pfullingen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung bzw. das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen.
Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.
Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadtverwaltung Pfullingen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadtverwaltung Pfullingen hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.
Ergebnis
Die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadtverwaltung Pfullingen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.
9. Informationen gem. Art. 12 ff. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zur Erhebung von Steuern, Beiträgen und Benutzungsgebühren
Wir kommen unseren Informationspflichten gem. Art. 12 ff DSGVO mit dieser Mitteilung nach, um eine faire und transparente Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu gewährleisten (Art. 12 Abs. 2 DSGVO).
Angaben zum Verantwortlichen
Name Stadt Pfullingen
Anschrift Marktplatz 5, 72793 Pfullingen
Telefon 07121/7030-0
E-Mail-Adresse info(at)pfullingen.de
Internet-Adresse www.pfullingen.de
Ansprechpartner Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts
Herr Marcel Schieß
Anschrift Krailenshaldenstr. 44, 70469 Stutttgart
Telefon 0711/8108 14444
E-Mail-Adresse datenschutz(at)pfullingen.de
Angaben zur Person der Datenschutzbeauftragten
Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts
Name Herr Marcel Schieß
E-Mail-Adresse datenschutz(at)pfullingen.de
Zwecke der Verarbeitung
Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer und Vergnügungssteuer als Kommunalsteuern, von Anschluss- und Erschließungsbeiträgen sowie von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Leistungen, insbesondere von Verwaltungsgebühren, Abwassergebühren, Wasserverbrauchsgebühren, Abfallgebühren sowie Deponiegebühren. Um die Steuern, Beiträge und Gebühren nach den Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie der Abgabenordnung (AO), den Steuergesetzen und weitere Einzelgesetzen gleichmäßig festzusetzen und zu erheben (§ 85 AO) werden personenbezogene Daten benötigt. Ihre personenbezogenen Daten werden in den steuerlichen Verfahren verarbeitet, für das sie erhoben wurden (§ 3a KAG, § 29b AO). Nur in den gesetzlich ausdrücklich zugelassenen Fällen dürfen die erhobenen personenbezogenen Daten auch für andere steuerliche oder nichtsteuerliche Zwecke verarbeitet werden (§ 3a KAG, § 29c AO).
Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Es finden insbesondere die Gesetze Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg, Grundsteuergesetz des Bundes, Landesgrundsteuergesetz für Baden-Württemberg, Gewerbesteuergesetz, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Landeskreislaufwirtschaftsgesetz sowie die Satzungen über die Erhebung einer Hundesteuer, einer Vergnügungssteuer, der Wasserversorgungssatzung, der Abwassersatzung, der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags, der Abfallwirtschaftssatzung Anwendung. Die Verarbeitung der Daten erfolgt weitestgehend automationsgestützt. Die hierfür erforderlichen technischen Verfahren beachten die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten.
Kategorie der personenbezogenen Daten
Im Besteuerungsverfahren werden eine Vielzahl an personenbezogenen Daten durch die Stadt Pfullingen erhoben. Personenbezogene Daten sind solche Daten, welche natürlichen Personen, einer Körperschaft, Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Werden Daten dahingehend verändert (z.B. anonymisiert), sodass keine Zuordnung erfolgen kann, sind Daten nicht personenbezogen. Die Stadt Pfullingen erhebt, speichert und verwendet insbesondere die folgenden Daten zur Durchführung des jeweiligen Besteuerungs- und Erhebungsverfahren. Werden weitere Daten auf freiwilliger Basis der Stadt Pfullingen mitgeteilt, werden diese, soweit erforderlich gespeichert und z.B. zur verbesserten Kommunikation verwendet.
Grundsteuer Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
Anschrift der Steuerpflichtigen
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Bezeichnung des Grundstücks
Aktenzeichen des Finanzamtes
Gewerbesteuer Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
Anschrift der Steuerpflichtigen
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Registernummer
Firmenbezeichnung
Aktenzeichen des Finanzamtes (Steuernummer)
Hundesteuer Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
Anschrift der Steuerpflichtigen
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Telefonnummer
E-Mail-Adresse
Name, Alter und Rasse des Hundes
Vergnügungssteuer Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
Anschrift der Steuerpflichtigen
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Name bzw. Firmenbezeichnung sowie Anschrift und Bezeichnung der Aufstellorte
Erschließungsbeiträge,
Anschlussbeiträge Vor- und Zuname der Beitragsschuldner
Anschrift der Beitragsschuldner
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Bezeichnung des Grundstücks
Abwassergebühren,
Wassergebühren Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
Anschrift der Gebührenschuldner
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Bezeichnung des Grundstücks mit Zähler und Verbrauchsdaten
Abfallgebühren, Abfallabfuhr Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
Anschrift der Gebührenschuldner
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Vor- und Zuname der Grundstückseigentümer
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Bezeichnung des Grundstücks
Telefonnummer
E-Mailadresse
Verwaltungsgebühren Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
Anschrift der Gebührenschuldner
Handlungs- und Empfangsbevollmächtige mit Name und Anschrift
Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
Zahlungsverkehr (unbar) Vor- und Zuname des Kontoinhabers
Bankverbindung (IBAN; BIC)
Für alle aufgeführten Besteuerungs-/Abgabenarten werden zudem, soweit erforderlich weitere personenbezogenen Daten zur eindeutigen Identifikation von Gebührenpflichtigen/-schuldnern (z.B. Steuer-ID, Geburtsdatum, Geburtsort) erhoben. Zur Festsetzung und Erhebung von Steuern, Beiträgen und Gebühren werden zudem Angaben über die Bankverbindung, Angaben über geleistete und erstattete Zahlungen benötigt.
Die personenbezogenen Daten werden grundsätzlich bei Ihnen selbst erhoben, z.B. durch Steuererklärungen, Anhörungen, Mitteilungen oder Anträgen. Die für die Festsetzung und Erhebung der Grund- bzw. Gewerbesteuer erforderlichen Informationen, z.B. Steuermessbetrag, Steuernummer, Adresse oder Angaben über gestellte Anträge oder Rechtsbehelfe werden den Grundlagenbescheiden bzw. dem Austausch mit dem jeweils zuständigen Finanzamt entnommen. Daten über Grundstücke und Grundstückseigentümer werden durch elektronischen Datenabruf des Auskunftssystems Elektronisches Grundbuch Baden-Württemberg oder bei dem jeweiligen zuständigen Grundbuchamt erhoben. Namen, Anschriften und weitere Personenbezogene Daten werden zudem aus den amtlichen Personenregistern (Meldedaten) entnommen.
Kann ein steuerrelevanter Sachverhalt nicht mit Ihrer Hilfe aufgeklärt werden, dürfen personenbezogene Daten auch durch Nachfragen bei Dritten nach den Vorschriften der AO zur Ermittlung von Besteuerungsgrundlagen (§§ 85 ff. AO), dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz und dem Kommunalabgabengesetz eingeholt werden. Zudem werden öffentlich zugängliche Informationen verarbeitet.
Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die in einem steuerlichen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen nur dann an andere Personen oder Stellen weitergegeben werden, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zulässig ist.
Die Weiterleitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der jeweiligen Satzung bei:
Wassergebühren an FairEnergie GmbH, Hauffstraße 89, 72762 Reutlingen
Abwassergebühren an FairEnergie GmbH, Hauffstraße 89, 72762 Reutlingen
Die Weiterleitung der personenbezogenen Daten erfolgt bei der Hundesteuer mit Zustimmung der Steuerpflichtigen an die Landespolizei Baden-Württemberg, Polizeirevier Pfullingen. Bei Hunden, welche unter § 1 Absatz 2 der Polizeiverordnung des Innenministeriums und des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über das Halten gefährlicher Hunde vom 3. August 2000 fallen oder fallen könnten, werden die Daten des Hundes und der Hundehalter an die zuständigen Stellen übermittelt (§ 3a Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) Doppelbuchstabe aa) KAG).
Die Weitergabe von personenbezogenen Daten erfolgt teilweise an die von der Stadt beauftragte Unternehmen, zur Erfüllung der jeweiligen Leistungen. Bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten für solche Zwecke ist dies auf den entsprechenden Antragsformularen bzw. Schreiben kenntlich gemacht. Die Weitergabe erfolgt, soweit diese nicht ohnehin gesetzlich zulässig ist nur mit Zustimmung der betroffenen Personen. Bei gewissen Leistungen der Stadt Pfullingen bzw. der durch die Stadt Pfullingen beauftragten Unternehmen kann die Leistung nur in Anspruch genommen werden, wenn die Zustimmung zur Datenweitergabe erfolgt.
Werden die vorstehend genannten personenbezogenen Daten für Zwecke der Strafverfolgung und der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten weitergegeben, ist die DSGVO nicht anwendbar (Art. 2 Abs. 2 Buchst. d) DSGVO).
Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an ein Drittland erfolgt nicht. Um eine faire und transparente Verarbeitung zu gewährleisten erhalten Sie nachfolgend zusätzliche Informationen gem. Art. 13 Abs. 2 DSGVO:
Speicherdauer, Löschfristen
Ihre personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie sie für das Besteuerungs- und Erhebungsverfahren u.a. erforderlich sind. Maßstab hierfür sind die steuerlichen Verjährungsfristen (§§ 169 bis 171 AO sowie §§ 228 bis 232 AO i.V.m. mit dem KAG für Baden-Württemberg). Spätestens nach Ablauf dieser Fristen werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, außer die Verarbeitung unterliegt zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken (Art. 89 DSGVO und § 6 LDSG) oder hat weiterhin Bindungswirkung für laufende oder künftige Besteuerungs- und Erhebungsverfahren.
Betroffenenrechte
Wir machen Sie auf Ihre Betroffenenrechte nach der DSGVO aufmerksam:
·Auskunftsrecht der betroffenen Person (Art. 15 DSGVO)
·Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
·Recht auf Löschung/Recht auf Vergessenwerden (Art. 17 DSGVO)
·Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
·Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
·Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Dem Recht auf Widerspruch aus Art. 21 DSGVO können wir nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung der gleichmäßigen Steuerfestsetzung)
Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Kontakt in Baden-Württemberg:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,
Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Telefon: 0711/615541-0
FAX: 0711/615541-15
E-Mail: poststelle(at)lfdi.bwl.de